19.11.2019 - 11 Beschluss über die Budgetregeln der Stadt Celle

Frau Mrotzek stellt im Rahmen einer Präsentation die neuen Budgetregeln der Stadt Celle vor. Herr Gevers merkt an, bereits 2014 sei der politische Beschluss eine Budgetierung einzuführen gefasst worden. Herr Bertram erläutert, die Möglichkeit zum Budgetieren bestünde grundsätzlich schon seit 2008. Dazu bedürfe es jedoch grundsätzlich einer stabilen und gut planbaren Haushaltslage. Durch das Zwischeninstrument des Vorgabehaushaltes habe man die Voraussetzungen geschaffen, um nun die Vorteile der Budgetierung nutzen zu können. 

Der Ausschuss empfiehlt die TOP 9-11 zusammen bei 6 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 2 Enthaltungen.