13.02.2019 - 5.1 Kurze Aussprache zur Innenstadtentwicklung

Frau Schmöe informiert durch einen Vortrag über die aktuelle Situation der Innenstadtentwicklung, erläutert die Rolle der Wirtschaftsförderung und anderer Akteure und steht für Nachfragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung. Beleuchtet werden u. a. Standortanforderungen von Investoren. Dabei wird deutlich, dass viele Investoren sich ausschließlich auf 1 A – Lagen fokussieren, Leerstände seien insbesondere in Randlagen zu verzeichnen. Oftmals scheitern potentielle Investitionen auch daran, dass in guten Lagen andere Rahmenbedingungen nicht erfüllt seien, etwa Ansprüche an die Bausubstanz und an bestimmte Fensterbreiten nicht erfüllt werden könnten. Insgesamt könne aber eine positive Bilanz gezogen werden, so habe sich die Leerstandssituation verbessert. Die Leerstandssituation sei auch dahingehend zu differenzieren, dass für bestimmte Leerstandsobjekte bereits eine Folgenutzung vorbereitet werde und z. B. Umbaumaßnahmen durchgeführt werden. Die Anzahl der tatsächlichen Leerstandobjekte ohne absehbare Folgenutzung reduziere sich dadurch. Auf Nachfrage aus der SPD-Fraktion teilt Frau Schmöe mit, dass eine Auswertung nach Verkaufsflächen derzeit nicht vorläge. Seitens der FDP-Fraktion wird auf die Problematik hingewiesen, dass bei einigen Leerstandsobjekten über einen Zeitraum von mehreren Jahren keine Entwicklung erkennbar sei. Frau Schmöe führt dazu aus, dass die Wirtschaftsförderung beratend tätig ist und Handlungsanregungen gibt, aber die Eigentümer letztlich nicht zum Handeln verpflichten könne. Frau Schmöe informiert über Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und führt Beispiele an, u. a. das Engagement von Celler Unternehmen, durch Blumenschmuck und Sitzgelegenheiten die Attraktivität der Innenstadt zu steigern. Weiterhin werde die Innenstadt durch zahlreiche Veranstaltungen belebt. Thematisiert wird auch die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen. Aus der CDU-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass das Erscheinungsbild der Innenstadt zum Teil dadurch beeinträchtigt werde, dass Geschäftsleute ihren Abfall mit deutlichem zeitlichen Vorlauf auf die Straße stellen würden. Aus der SPD-Fraktion wird angeregt, dass eine Optimierung hier mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft abgestimmt werden sollte. Frau Schmöe zeigt nachfolgend Perspektiven und Hemmnisse der Innenstadtentwicklung auf. Die Wirtschaftsförderung versuche, durch unterstützende und beratende Leistungen Impulse zu geben und zu einer positiven Entwicklung der Innenstadt beizutragen. Auf bestimmte Restriktionen könne sie jedoch keinen Einfluss nehmen. Eigentümer, die keine Bindung an Celle haben, seien oftmals nicht bereit, ihre zum Teil sehr hohen Mietpreisvorstellungen zu relativieren oder in ggf. erforderliche Umbaumaßnahmen zu investieren. Zudem werde die Leerstandssituation auch geprägt von allgemeinen Entwicklungen im Einzelhandel, etwa durch die starke Konkurrenz von Internetangeboten. Insgesamt könne eine positive Resonanz gezogen werden, da es gelungen sei, den Umfang der Leerstände zu reduzieren und zahlreiche neue Ansiedlungen zu ermöglichen. Der Ausschuss dankt Frau Schmöe für ihre aufschlussreichen Ausführungen. Eine Ausfertigung der Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.