11.09.2019 - 6.1 Strukturveränderungen im Bereich der Celler Gru...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Mi., 11.09.2019
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 40 Schulen
- Ziele:
- Sicherung und Schaffung von eigenen kommunalen Strukturen für lebenslanges Lernen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende bittet darum, das Thema abseits der schulpolitischen Aspekte zu diskutieren, da ausschließlich die liegenschaftlichen Belange sowie Perspektiven für das Stadtmarketing für den Ausschuss relevant sind. Herr Müller fragt, wann das Thema im Finanzausschuss behandelt werde. Eine Beteiligung dieses Gremiums wird im Rahmen der Haushaltsplanungen avisiert. Bis dahin stehe zu erwarten, dass die finanziellen Rahmenbedingungen mit dem Landkreis Celle geklärt seien. Auf Bedenken aus dem Ausschuss, dass der Landkreis sich ggf. nicht an seine Zusage halten könne, signalisiert die Verwaltung, dass für diesen Fall die Umsetzung des Gesamtprojektes in Frage zu stellen sei. Über die Vor- und Nachteile eines Verkaufs sowie die Möglichkeiten der Sanierung wird ausführlich diskutiert. Die SPD-Fraktion kündigt an, dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen zu wollen, weil sie möchte, dass die Altstädter Schule im Eigentum der Stadt bleiben sollte, ebenso die AfD.
Ratsfrau Hagedorn empfindet es als positiv, wenn die Sprachheilschule, die nach dem Brand derzeit in Hambühren untergebracht ist, einen attraktiven Standort in der Innenstadt bekommen könnte.
Der Beschlussvorschlag wird mit drei Stimmen dafür und drei Stimmen dagegen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
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1
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2,4 MB
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