09.05.2019 - 10 Städtebauförderung; Programmanmeldungen als For...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 09.05.2019
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 62 Städtebauförderung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage.
Die AFD Fraktion wünscht eine grobe Übersicht über bereits ausgezahlte Mittel im Sanierungsgebiet Altstadt.
Die Fraktion der Unabhängigen stellt den Antrag über die Punkte a), b) und c) der Vorlage einzeln abzustimmen.
Der Antrag wird mit 3 Stimmen dafür, 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Der Ausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung für Punkt a) Allerinsel:
Die Fortführung für das Programmjahr 2020 für das Gebiet Stadtumbau West Allerinsel wird zur Kenntnis genommen. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020 im investiven Finanzhaushalt eingestellt.
Der Ausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung für Punkt b) Altstadt:
Die Fortführung für das Programmjahr 2020 für das Gebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Altstadt-Celle wird zur Kenntnis genommen. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020 im investiven Finanzhaushalt eingestellt.
Der Ausschuss gibt mehrheitlich bei 1 Gegenstimmen und 1 Enthaltung folgende Beschlussempfehlung für Punkt c) Neuenhäusen:
Die Fortführung für das Programmjahr 2020 für das Gebiet Stadtumbau Neuenhäusen wird zur Kenntnis genommen. Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020 im investiven Finanzhaushalt eingestellt.