28.03.2019 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.0...

Die Fraktion B90/Die Grünen merken zu TOP 6 an, dass die Beweggründe, weshalb die finanziellen Auswirkungen der Erschließungsmaßnahmen nicht berücksichtigt wurden, nicht im Protokoll wiedergegeben wurden. Das Protokoll werde diesbezüglich wie folgt ergänzt: Die finanziellen Auswirkungen des Vorhabens fanden nicht Eingang in die Vorlage, da zum jetzigen Zeitpunkt noch keine valide Kostenermittlung aufzustellen ist.

Das stellvertretende Ausschussmitglied Frau Ute Rodenwaldt-Blank verliest zum TOP 4 folgende persönliche Erklärung: „Herr Wolfgang Schucht, stellvertretender Dezernatsleiter, unterstellt dem stellvertretenden Ausschuss-Mitglied, Frau Ute Rodenwaldt-Blank, in der Sache „Abriss Nordwall-Halle“ unehrenhafte Beweggründe. Die Anschuldigung möchte Herr Schucht begründen, ansonsten möge er sich entschuldigen.“

Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift vom 14.02.2019 mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.