07.02.2019 - 7 Antrag der FDP-Fraktion (basierend auf den Antr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 07.02.2019
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Antragsteller begründet den Antrag damit, dass durch eine gebührenfreie erste Parkzeit eine Attraktivitätssteigerung der Innenstadt erreicht werden soll. Der Vorschlag wird im Ausschuss kontrovers diskutiert. Viele Städte haben sich wegen negativer Auswirkungen (finanzielle Einbußen, keine Umsatzsteigerungen etc.) gegen diesen Vorschlag entschieden. Es wird in diesem Zusammenhang u. a. auch auf alternativ mögliche Gebührenerstattungen durch den Einzelhandel hingewiesen.
Anlagen zur Vorlage
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