12.11.2019 - 5 IKVS - Interaktiver Haushalt für die Rats- und ...

Kulturdezernentin McDowell weist im Rahmen eines Überblicks über den Ergebnis- und Finanzhaushalt darauf hin, dass das Kulturdezernat im investiven Bereich nach wie vor kaum vertreten sei. Die vom Finanzdezernenten vorgegebene Deckelung der freiwilligen Leistungen konnte weitestgehend erreicht werden, wenngleich die Anforderungen für die Fachdienste immer größer würden. Aufgrund des Einspardrucks würden im Fachdienst Celler Museen weiterhin einige Prüfaufträge abgearbeitet. Danach erläutern die Fachdienstleiter ihre Produktkonten und weisen dabei auf die wichtigsten Änderungen einzelner Ansätze hin.

Auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Falkenhagen bestätigt FDL Dr. Meiners, dass die vom Bomann-Museum erzielten Eintrittsgelder in Höhe von ca. 110.000 € in den Haushalt der Gesellschaft zur Unterhaltung des Bomann-Museums fließen.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden bekräftigt Dr. Meiners, dass die Besucherzahl in diesem Jahr durch die LEGO-Ausstellung erheblich gestiegen sei. Den Rückgang bei den museumspädagogischen Veranstaltungen führe er auf das sehr gute Sommerwetter zurück.

Fachdienstleiterin Moderow macht darauf aufmerksam, dass die leichten Veränderungen bei den Personalaufwendungen für die Stadtbibliothek durch personelle Veränderungen sowohl in der Haupt- als auch der Zweigstelle begründet seien. Bei den Ausleihzahlen seien leichte Rückgänge zu verzeichnen. Die Zweigstelle Lauensteinplatz entwickle sich gut und die Nachfrage nach gut ausgestatteten Arbeitsplätzen sei sehr groß. Insgesamt sei die Zweigstelle ein stabiler Bildungs- und Kulturträger.

Hinsichtlich der Anfrage vom beratenden Mitglied Dr. Übermuth, ob die Leistungen der Stadtbibliothek mehrwertsteuerpflichtig seien, erwidert Kulturdezernentin McDowell, dass diese Problematik bisher vollkommen neu sei, es im Fachdienst Finanzen aber eine Stelle gebe, die sich der Thematik „Stadt als Steuerschuldnerin, Projekt § 2 b UStG“ annehme. Eine Bibliothek sei als sogenannter „Dritter Ort“, wo kein privater aber auch kein kommerzieller Ansatz vorhanden sei, wichtiger denn je. Ferner müsse berücksichtigt werden, dass Bibliotheken als nicht kommerzielle Einrichtungen sich im Rahmen ihres Bildungsauftrags mehr denn je mit dem Analphabetismus und seinen Folgen auseinandersetzen müssten.

Auf Anfrage des Ausschussvorsitzenden, wie die Stadtbibliothek mit der Reduzierung des Ansatzes beim Produktkonto 4271310 (Bücher, Zeitschriften, Spiele) auf 73.500 € zurechtkomme, erwidert Fachdienstleiterin Moderow, dass sie nach der Kündigung des Share-Magazins mehr in Bücher investiere.

FDL Oberbeck weist darauf hin, dass die Reduzierung des Ansatzes beim Produktkonto 281100/4271190 (Veranstaltungen) um ca. 25.000 € dadurch begründet sei, dass kein spezieller Teilansatz mehr für die Aktivitäten zum 100jährigen Bauhausjubiläum zur Verfügung stünde. Diesbezügliche weitere Aktivitäten könnten jedoch aus dem Produktkonto 281200/4318320 (Zuschüsse an kulturelle Vereine und Verbände) gefördert werden.

Ratsherr Schmidtmann fragt an, ob es Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu den verschiedenen Bühnen des Celler Schlosstheaters gebe. Ausschussvorsitzender Zobel regt an, zu Beginn der neuen Spielzeit Intendant Döring und GF Bruhn in den Kulturausschuss einzuladen.

Fachdienstleiterin Maehnert erläutert, dass es beim Produkt Synagoge keine Veränderungen gebe. Nach wie vor würden viele BesucherInnen zu den zahlreichen Veranstaltungen und Führungen kommen. Auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Falkenhagen erwidert Frau Maehnert, dass sämtliche Einnahmen in Höhe von 7.200 € (Spenden/Führungsentgelte) in die Stadtkasse fließen.

Nachdem Ausschussvorsitzender Zobel darauf hingewiesen hat, dass das IV-Programm 2020 – Kultur lediglich 22.500 € - aufweise, nehmen die Ausschussmitglieder einhellig den interaktiven Haushalt 2020 zur Kenntnis.