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ALLRIS - Auszug

13.03.2019 - 8 Sachstand Sanierung Neuenhäusen

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Wortprotokoll

Die Verwaltung informiert, der Antrag zur Aufnahme des Gebietes Neuenhäusen in die Städtebauförderung sei vorsorglich fristwahrend in 2018 für 2019 dem zuständigen Ministerium über das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg vorgelegt worden. Nach Beschluss des Haushaltes für 2019 würden derzeit die Programmanmeldeunterlagen ergänzt bzw. aktualisiert. Darüber hinaus habe zwischenzeitlich auch die Bereisung durch das Ministerium stattgefunden. Dabei seien dem Land die Inhalte der vorbereitenden Untersuchungen bzw. Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes vorgestellt worden. Im Ergebnis seien die gefassten Beschlüsse zur Anmeldung und Gegenfinanzierung noch zu konkretisieren. Dies werde verwaltungsseitig derzeit vorbereitet.

Folgende Zeitschiene sei vorgesehen: Ende April Einplanungsgespräche beim Ministerium, im zweiten Quartal erfolge die Entscheidung welche Städte in das Programm aufgenommen wurden.

Der Ortsrat bittet darum, diesen Tagesordnungspunkt auch für die nächste Sitzung mit aufzunehmen.