28.05.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt sich dem Ausschuss kurz vor. Anschließend bittet er die Anwesenden um eine kurze Vorstellungsrunde. Im Nachgang stellt er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Frau Uca regt an, dass die Niederschrift der letzten Ausschusssitzung in Allris nicht nachvollzogen werden könne. Des Weiteren bittet die Fraktion Linke/BSG darum, den    TOP 5.1 vorzuziehen.

Der Ausschuss stimmt der Änderung, den TOP 5 nach dem TOP 2 zu behandeln, einstimmig zu.