28.05.2019 - 5 Anträge auf Förderung der sozialen Arbeit für d...

Die Verwaltung verweist auf die Beschlussvorlage und erläutert den Haushaltsansatz.

Über das Protokoll wird folgendes ergänzt:

Auf dem Produktkonto 367100.4318230 steht ein Ansatz von 4.700 € zur Verfügung. Dies beruht auf der ursprünglich im Jahr 2018 angedachten Kürzung der Fördermittel. Dieser Kürzung sei der Ausschuss im vergangenen Jahr nicht gefolgt, da die Verwaltung unter Hinweis auf Einsparungen innerhalb des Deckungskreises Mittel in ursprünglicher Höhe zugesichert hatte. Aufgrund der Änderungen im Zusammenhang mit der Abgabe der Jugendhilfe zum Landkreis sei der Ansatz des Produktkontos ohne Anpassung übernommen worden. Es sei aber auch im Jahr 2019 von Einsparungen im Deckungskreis auszugehen. Dies liege insbesondere an der finanziellen Ausstattung des Hauses der Familie. Der im Haushalt veranschlagte Betrag werde von dort erfahrungsgemäß nicht in voller Höhe abgerufen.

Für den kommenden Haushalt werde die Verwaltung für das Produktkonto 367100.4318230 dann wieder einen Ansatz in Höhe der Fördermittel des Jahres 2017 einplanen. Dies wird von Ausschuss einvernehmlich unterstützt.

Die FDP-Fraktion macht darauf aufmerksam, dass es sich bei den beantragenden Verbänden teilweise um solche handle, die ihren Sitz nicht in Celle haben und Zuschüsse von der Stadt Celle beantragen.

Frau Fischer erklärt, dass sich die Landesverbände außerhalb des Stadtgebietes Celle befänden, die jeweilige Beratungsstellen jedoch vor Ort in Celle seien. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion teilt Frau Fischer mit, dass die Zuschüsse nicht an die Landesverbände ausgezahlt, sondern den Beratungsstellen zufließen würden.

Der Ausschuss formuliert nach erfolgter Beratung folgenden Beschluss einstimmig:

Der Ausschuss für Soziales und Integration empfiehlt, die in der tabellarischen Zusammenstellung genannten Verbände und Vereine im Jahr 2019 in Höhe der von der Verwaltung vorgeschlagenen Beträge zu fördern.