08.10.2020 - 4.1 Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzu...

Der Ratsvorsitzende stellt fest, dass bis auf Frau Hinz alle Fragesteller/innen anwesend sind. Er werde bei der heutigen Einwohnerfragestunde entsprechend der bisher gängigen Praxis verfahren.

1)      Einwohnerfrage von Herrn Schmidt:

Der Ratsvorsitzende weist darauf hin, dass Herr Schmidt insgesamt fünf Fragen eingereicht habe; lt. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung seien jedoch nur drei Fragen zulässig. Es stehe dem Fragesteller frei, ggf. die vierte Frage als Zusatzfrage zu stellen. Daraufhin beschwerte sich Herr Schmidt lautstark und in einem aufgebrachten Ton über die Ausführungen des Ratsvorsitzenden, ohne dass ihm das Wort vom Ratsvorsitzenden erteilt worden ist. Weil es nicht das erste Mal ist, dass Herr Schmidt in dieser Weise auffällt, wies ihn der Ratsvorsitzende darauf hin, dass er notfalls Ordnungsmaßnahmen ergreifen werde.

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

2)      Einwohnerfrage von Frau Imke Bahr:

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

3)      Einwohnerfrage von Frau Rixta Bahr:

Fachbereichsleiter (FBL) Peters weist eingangs darauf hin, dass hier mehr als drei Fragen vorliegen würden, deshalb werden nur die ersten drei Fragen gem. § 17 Abs. 2 der GO beantwortet.

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

4)      Einwohnerfrage von Frau Reich:

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

5)      Einwohnerfrage von Frau Hinz:

Der Ratsvorsitzende erklärt, dass die Antworten zu den von Frau Hinz eingereichten Fragen nicht vorgetragen, sondern im Nachgang zur Sitzung schriftlich beantwortet werden, da die Fragestellerin nicht zur Sitzung gekommen ist. Ratsherr Ohl beantragt, ausnahmsweise heute die Antworten vorzutragen, da er diese Infos benötige, um diese später beim Tagesordnungspunkt 14 in seinen Abwägungsprozess mit einbeziehen zu können. Der Ratsvorsitzende erklärt, dass dies zum einen die Geschäftsordnung nicht vorsehe, zum anderen bleibe es ihm unbenommen, später beim Tagesordnungspunkt 14 die für ihn notwendigen Fragen zu stellen und dadurch fehlende Infos einzuholen. 

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

6)      Einwohnerfrage von Frau Habekost:

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

7)      Einwohnerfrage von Frau Pfützner:

Hinweis:

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.