04.11.2020 - 3 Haushalt 2021 Wirtschaftsförderung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 04.11.2020
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 80 Wirtschaftsförderung
- Ziele:
- Sicherung und Schaffung von kommunalen Strukturen für Arbeit und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Mittelplanungen für das Haushaltsjahr 2021 für das wesentliche Produkt „Wirtschaftsförderung“ und für das Produkt „Grundstücksbewirtschaftung“.
Im Zusammenhang mit dem Produkt „Wirtschaftsförderung“ wird hinsichtlich der Transferaufwendungen vom Ausschussvorsitzenden erläutert, dass die CTM hinsichtlich der Touristinformation zukünftig mit der Stadtwerke Celle GmbH kooperieren wird und dadurch Kosteneinsparungen erzielt werden sollen. Aus dem Ausschuss wird angeregt, dass bei dieser Kooperation darauf geachtet werden solle, dass diese nicht durch Eigenwerbung der Stadtwerke Celle GmbH für deren Produkte / Leistungen geprägt sein soll.
Hinsichtlich des Produktes „Grundstücksbewirtschaftung“ gibt die Verwaltung einen Ausblick auf geplante Grundstücksverkäufe, deren Realisierung im Jahr 2021 angestrebt wird.
Aus dem Ausschuss wird angefragt, aus welchem Grund die Pachteinnahmen sinken. Die Verwaltung teilt dazu mit, dass zur Realisierung von Neubaugebieten und für sonstige Bauvorhaben sowie zur Schaffung von Kompensation im Zusammenhang mit geplanten Bauvorhaben Flächen aus der Verpachtung herausgenommen werden mussten bzw. Pachtverträge gekündigt werden mussten.
Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss bei 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.
