06.02.2020 - 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Unt...

Der Stadtbaurat erläutert die Vorlage und merkt an, dass es sich durch den bereits gefassten Ratsbeschluss hierbei nur um einen formalen Grundsatzbeschluss handle, der nachgeholt werde. Die GRÜNEN-Fraktion merkt an, dass der Antrag aus zwei Teilen bestehe und die Beantwortung der Vorlage sich nur auf den ersten Teil beziehe. Der Stadtbaurat stimmt dem zu und verweist darauf, dass die Beantwortung des zweiten Teils zu einem späteren Zeitpunkt erfolge.

Der Ausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:
Dem Punkt 1 des Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird nicht entsprochen.
Dem Punkt 2 des Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird entsprochen.

Der Antrag wurde inhaltlich behandelt und ist formal erledigt.