05.11.2020 - 3 Haushalt 2021 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...

Die Verwaltung berichtet über die wesentlichen Veränderungen im Haushaltsjahr 2021 und beantwortet die Nachfragen aus dem Ausschuss.

Grundschulen

Fachdienstleiter Schulen Herr Lehmann berichtet zum Produkt Grundschulen, dass das Ergebnis im Ergebnishaushalt nahezu konstant geblieben sei, während die Investitionen im Schulbereich kontinuierlich ansteigen, was die Anstrengung der Stadt, in Bildung zu investieren, widerspiegelt.

Größte Veränderungen im Ergebnishaushalt sei die Erhöhung der Reinigungsleistungen um 264.000 € durch Neuausschreibungen (Steigerung der Reinigungsqualität) und durch coronabedingte Zusatzreinigungen. Die Steigerung der Reinigungsqualität mache sich laut Aussage von Herrn Lehmann derzeit schon generell bemerkbar. An einigen Schulen müsse es sich mit den neuen Dienstleistern, die teilweise das vorhandene Reinigungspersonal übernommen hätten, noch einspielen.

Der Anstieg im Bereich der Gebäudeunterhaltung erkläre sich aus der Beendigung des Sparkurses der letzten Jahre.

Der Anstieg der Personalkosten im Bereich Ganztag resultiere aus einem Anstieg der Teilnehmerzahlen und tariflichen Lohnsteigerungen.

Die Nachfrage von Ratsherrn Engelen, ob der Anstieg der Energiekosten bereits das veränderte Lüftungsverhalten im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen widerspiegele, wird über das Protokoll wie folgt beantwortet:

In den Energiekosten ist eine Reserve für das „Coronalüften“ berücksichtigt. Inwieweit diese ausreicht, ist auch abhängig von der allgemeinen Entwicklung der winterlichen Temperaturen.

Auf Bitten von Ratsherrn Zobel wird über das Protokoll über den Stand der Sanierungsmaßnahmen in den Schulen informiert:

WC-Sanierung:

• WC-Sanierung GS Hehlentor 2020 ist abgeschlossen.
• GS Garßen coronabedingt in die warme Jahreszeit nach 2021 verschoben (Beginn April/Fertigstellung ca. Ende der Sommerferien). Eigentlich sollte die Maßnahme im Winter durchgeführt werden und die Toiletten der angrenzenden Comenius-Schule genutzt werden. Da aber die aktuellen Hygieneregeln dies nicht zulassen, werden in der wärmeren Jahreszeit Toilettencontainer aufgestellt und die Maßnahme dann umgesetzt.
• GS Blumlage, WC-Sanierung ist Bestandteil des Neubaus.

Turnhallen

• GS Bruchhagen, Turnhalle begonnen, Fertigstellung ca. Mai 2021.
• GS Wietzenbruch, Turnhalle in Vorbereitung (Fertig ca. Dezember 2021).

Im investiven Haushalt resultieren die größten Veränderungen aus den großen Baumaßnahmen (Blumlage, Bruchhagen und Mensa Klein Hehlen, Programm zur Sanierung der Sanitäranlagen, Fluchttreppen GS Heese-Süd u. katholische GS) sowie aus der Digitalisierung der Grundschulen.

Ratsherr Falkenhagen fragt nach, ob der Zeitplan für die Schulzusammenlegung mit der Grundschule Altstadt zum Schuljahresbeginn 2020/21 sichergestellt sei. Herr Birkholz führt hierzu aus, dass ein neuer Zeitplan erarbeitet worden sei. Die Baumaßnahme werde in 3 Bauabschnitten durchgeführt und werde zum Schuljahresbeginn 2020/21 zu Beeinträchtigungen des Schulbetriebs während der Bauphase führen.

Ratsherr Trenkenschu zeigt sich verwundert, dass für dieses Projekt im Investitionsplan nur 2 Mio. € ausgewiesen wurden. Herr Birkholz erläutert, dass wie vorgesehen über 4 Mio. € im Haushalt veranschlagt worden seien. Ein Teil der Haushaltsmittel sei aber im Ergebnishaushalt eingestellt worden.

Auf Nachfragen von Ratsfrau Marks und Ratsherrn Wilhelms wird der Sachstand zur Sanierung der Schulhöfe und Fahrradständer über das Protokoll, wie folgt, beantwortet:

Schulhöfe 2020:

Sanierung Schulhof Garßen im Bau 2020, Fertigstellung Februar 2021

Fahrradabstellanlagen 2020:

• Grundschule Waldweg ist fertig gestellt.
• Grundschule Hehlentor ist fertig gestellt.

Schulhöfe 2021:

• GS Hehlentor Eingangsbereich/Parkplatz Planung /Ausschreibung 2021, Bau 2022
• GS Vorwerk nördlicher Schulhof/Spielbereich

Fahrradabstellanlagen 2021:

Grundschule Garßen

Kindertagesstätten

Fachdienstleiter Kindertagesbetreuung Herr Kessel berichtet für den Bereich der Kindertagesstätten, dass die Abgabe der Tagespflege an den Landkreis Celle zum Absinken der Kosten und Erträge geführt habe. Die Kita Schlösschen werde durch den Ausbau des Küchenhauses um eine Gruppe mit 25 Kindern erweitert. Die Kita Neustädter Holz solle um eine Krippengruppe und eine Kita-Gruppe aufgestockt werden.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Zobel stellt Herr Kessel klar, dass der Baubeginn der Kindertagesstätte auf der Allerinsel nur verschoben wurde.

Jugendarbeit

Im Bereich der Jugendarbeit habe es so gut wie keine Veränderungen bei den veranschlagten Haushaltsmitteln gegeben. Herr Röttger möchte wissen, ob die Haushaltsmittel für die Jugendwerkstatt berücksichtigt wurde. Frau McDowell verweist auf laufende Gespräche mit dem Jobcenter. Es seien aber Veränderungen zu erwarten. Die Verwaltung werde im vertraulichen Teil der Sitzung über die Fortführung des Sozialraumbudgets informieren.

Von 17:39 bis 17:48 Uhr wird die Sitzung für eine Lüftungspause unterbrochen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend empfiehlt dem Rat, den Budgethaushalt 2 für das Haushaltsjahr 2021 mit den nachstehenden Produkten sowie das IV-Programm

Produkte

211000 Grundschulen

243100 Schulübergreifende Angelegenheiten

361100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362100 Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

362500 Sonstige Jugendarbeit (sozialräumliches Arbeiten)

363100 Jugendsozialarbeit

363500 Familienergänzende Hilfen

363700 Reintegration in Erwerbstätigkeit (PACE)

365100 Tageseinrichtungen für Kinder

366100 Kinder- und Jugendarbeit innerhalb von Einrichtungen

367100 Sonst. Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe gemeinsam mit FD 50

zu beschließen.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird einstimmig zur Kenntnis genommen.