23.09.2020 - 6 Anfragen an die Verwaltung

1. Grundschule Nadelberg

Frau Stank berichtet aus der Nadelbergschule, dass die Grundschüler/-innen zugunsten der Oberschule die eigenen Essensräume geräumt haben und nun in der Mensa der Oberschule das Mittagessen einnehmen. Leider sei dies erst um 14:00 Uhr möglich. Dies werde von den betroffenen Grundschuleltern als zu spät kritisiert. Frau Lohmann sagt zu, Kontakt mit dem Schulleiter Herrn Reichert aufnehmen und sich um eine Klärung zu bemühen.

2. Fahrradständer an den Grundschulen/Abarbeitung der Prioritätenliste

Herr Engelen bittet um den Sachstand. Über das Protokoll wird wie folgt geantwortet:

Die Grundschulen Waldweg und Hehlentor wurden bereits erneuert. Manche Abstellanlagen wurden im Rahmen der Schulhofsanierung teilerneuert, wie z.B. an der Grundschule Neustadt und an der GS Groß Hehlen. Für diese Standorte sind noch zusätzlich Umbauten und Überdachungen geplant.

Für 2021 ist die Sanierung von Fahrradabstellanlagen an den Grundschulen Garßen und Wietzenbruch geplant.

Für das Haushaltsjahr 2022 ff. sind noch keine verbindlichen Zusagen möglich, da eine Sanierung weiterer Fahrradabstellanlagen von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängt.

3. Jugendtreff Wietzenbruch

Herr Engelen verweist auf personelle Veränderungen im Jugendtreff Wietzenbruch und möchte wissen, ob eine Einstellung des Betriebs drohe. Dies wird von Frau McDowell verneint.

4. Kinderschutzkonzept für die Kindertagesstätten

Herr Engelen fragt nach, ob es für die Kindertagesstätten ein Kinderschutzkonzept gebe. Herr Kessel führt aus, dass Frau Reck als Kinderschutzbeauftragte ansprechbar sei. Bei konkreten Verdachtsfällen würde der Allgemeine Soziale Dienst des Landkreises eingeschaltet. Die Information über das Kinderschutzkonzept benötige Vorbereitung. Die zuständige Kollegin könne das Konzept in einer der nächsten Sitzungen im Ausschuss vorstellen.

5. Sozialraumbudget

Herr Röttger möchte wissen, wann über die Änderungen des Sozialraumbudgets für das Haushaltsjahr 2021 informiert werde. Frau McDowell stellt hierzu Informationen in der nächsten Ausschusssitzung am 05.11.2020 in Aussicht. Zunächst müssten Details betrachtet und mit den freien Trägern diskutiert werden. Insbesondere solle ein Klagerisiko im Hinblick auf die Vergabe der Leistungen ausgeschlossen werden.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung folgt ab 19:12 Uhr die Bürgerfragestunde bis 19:24 Uhr.