01.07.2020 - 6.1 Info-Vortrag zur Congress Union Celle (CuC)

Herr Wawrosch hält einen Vortrag über die CuC im Konzern Stadt Celle.

Herr Müller erkundigt sich nach der in Aussicht gestellten Machbarkeitsstudie zur Optimierung des Konzeptes zur CuC. Frau Mrotzek erläutert, dass die von Ernst & Young vorgelegte Machbarkeitsstudie sehr komplex sei und dass weitere Schritte derzeit sondiert werden würden.

Der Vorsitzende erinnert an die historische Entwicklung der CuC und die damit verbundenen Entscheidungen der lokalen Politik in der Vergangenheit. Man habe die heutige CuC trotz bekannter Verluste in der heutigen Gestalt umgebaut und das Steuersparmodell bewilligt.

Herr Rodenwaldt bittet um übersichtliche Darlegung der aktuellen Finanzsituation der CuC. Herr Wawrosch verweist darauf, dass die CuC als Betrieb gewerblicher Art im Haushalt der Stadt Celle abgebildet sei. Der Oberbürgermeister führt aus, dass das steuerliche Gesamtkonstrukt um die CuC äußerst komplex sei und über die reine Betriebsabrechnung hinausgehe, weshalb man auch externe Wirtschaftsprüfer mit der Aufarbeitung der Thematik beauftragt habe. Nach Ernst&Young sei nun die Weilep Group, die seinerzeit das Gesamtkonstrukt ausgearbeitet habe, mit der gutachterlichen Bewertung einer Entflechtung der steuerlichen Konstruktion der CuC beauftragt worden. Er weist darauf hin, dass dies auf ein unbequemes Ergebnis hinauslaufen könne, jedoch könne und müsse man erst dann eine Entscheidung über die Zukunft der CuC fällen.

Herr Schoeps weist auf die in 2017 stattgefundene Großbetriebsprüfung in der CuC durch das Finanzamt und die daraus resultierende Steuernachzahlung hin. Er möchte wissen, ob sich daraus steuerliche Risiken für die Zukunft ergeben könnten. Der Vorsitzende verweist unter Hinweis auf das Steuergeheimnis auf die Behandlung im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.