10.03.2020 - 5 Unterjähriges Berichtswesen im Haushaltsjahr 20...

Abteilungsleiter Verwaltung Herr Hanstein erläutert den Verlauf des Geschäftsjahres 2019 sowie den Stand der Ergebnis- und Finanzrechnung des Jahres 2019.

Der Eigenbetrieb konnte durch Einsparungen im Bereich der Unterhaltung, der Personalkosten sowie bei den Energiekosten ein positives Betriebsergebnis erzielen. Die Finanzierung der laufenden Maßnahmen konnte durch die Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit gedeckt werden. Dadurch konnte die Aufnahme von Krediten zur Refinanzierung der Maßnahmen vermieden werden.

Ratsherr Zobel fragt an, welche Rahmenbedingungen für die Ermittlung

der Gewinnabführung an den städtischen Haushalt gelten.

Herr Hanstein erläutert dazu den Rechenweg für die Ermittlung der Gewinnabführung. Er weist darauf hin, dass die dazu in der Vorlage genannten Werte nur das vorläufige Ergebnis darstellen. Im Rahmen des Jahresabschlusses kann es noch erhebliche Veränderungen durch Zuführungen in den Sonderposten für die Gebühren und zu bildende Rückstellungen geben.

Weiterhin erläutert Herr Hanstein den Stand zum Jahresabschluss 2017. Die inhaltliche Prüfung des Abschlusses und der Bilanzen konnte Ende Februar 2020 durch das RPA abgeschlossen werden. Der Prüfbericht wird derzeit durch das RPA fertiggestellt und anschließend gedruckt. Für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses am 23.06.2020 ist die Präsentation des Prüfberichtes durch das RPA sowie die Beschlussfassung zur Entlastung der Betriebsleitung und der Gewinnverwendung für das Geschäftsjahr 2017 geplant.

Die Mitteilungsvorlage wird vom Betriebsausschuss zur Kenntnis genommen.