17.11.2020 - 12 Haushalt 2021 Stadtentwässerung Celle

Betriebsleiter Martin erläutert die Haushaltsplanung für das Jahr 2021 anhand der Anlage 2.  Die wesentlichen Erträge werden aus der Erhebung der Schmutzwassergebühr mit ca. 10.000.000 € / Jahr sowie der Niederschlagswassergebühr in einer Höhe von ca. 3.000.000 € / Jahr erwartet.

Die Aufwendungen für Personal sowie Sach- und Dienstleistungen werden im Rahmen der allgemeinen Kostensteigerungen leicht ansteigen.

Aufwendungen im Bereich der Kanalunterhaltung werden sich für 2021 auf einem verhältnismäßig niedrigen Niveau bewegen, da geplante Maßnahmen in den Jahren 2019 und 2020 sich verzögerten und mit den dafür eingeplanten Haushaltsmitteln Rückstellungen gebildet wurden. Diese Projekte werden dann in 2021 aus den zurückgestellten Mitteln umgesetzt.

Im Bereich der Kanalsanierung werden Teilbereiche so verbessert, dass die Kanäle über die ursprünglich festgesetzte Nutzungsdauer hinaus weiter betrieben werden können.

Entsprechend wurden die die Planungsansätze im Ergebnishaushalt um den Anteil dieser Maßnahmen verringert und in entsprechender Höhe im Finanzhaushalt dargestellt.

Weiterhin werden Dienstleistungen eines externen Büros bei der Ersterfassung der für die Niederschlagswassergebühr relevanten Flächen entfallen, da diese mittlerweile im Wesentlichen abgeschlossen ist.

Herr Dr. Hörstmann stellt die Zwischenfrage, warum derzeit die städtischen Brunnen nicht betrieben werden bzw. wann mit einer Wiederinbetriebnahme gerechnet werden kann.

Der für die Unterhaltung der städtischen Brunnen zuständige Abteilungsleiter Herr Bowers erläutert dazu, dass dies aufgrund gestiegener Anforderungen seitens der Trinkwasser-Verordnung bei den derzeit gegebenen technischen Voraussetzungen nicht bei allen Brunnen möglich ist.

Stadtbaurat Herr Kinder stellt klar, dass es in jedem Fall das Ziel ist, die Brunnen wieder in Betrieb zu nehmen.

Im weiteren Verlauf verweist Herr Martin auf den geplanten positiven Saldo aus laufender Verwaltung hin und gibt dazu den Hinweis, dass im Finanzhaushalt keine Auszahlungen für Abschreibungen anfallen und der Saldo entsprechend höher als der vergleichbare Ansatz aus dem Ergebnishaushalt ist.

Die hohen Investitionen der letzten Jahre bei den Baumaßnahmen, werden sich in den Folgejahren verringern.

Insgesamt werden sich hohen Investitionen des Jahres 2020 in den Folgejahren vermutlich verringern.

Als wesentliche zukünftige Investitionen werden von Herrn Martin folgende Bereiche genannt:

• Erweiterung des Kanalnetzes
• Sanierungsmaßnahmen an Kanälen
• „Breite Straße“ und „Fritzenwiese“
• Baugebiet Mummenhofstraße
• Ausbau der betrieblichen Infrastruktur, z. B. Errichtung von Ladesäulen für die zukünftige Nutzung elektrobetriebener Dienstfahrzeuge

• Beschaffung von Neufahrzeugen für die Kanalreinigung

Zum letztgenannten Punkt fragt Herr Dr. Hörstmann nach, was mit ausgedienten Kanalreinigungsfahrzeugen geschehe, bzw. ob generell eine Nachfrage für derartige Gebrauchtfahrzeuge bestehen würde.

Hierzu erläutert Herr Kohlhepp als Leiter des Kanalbetriebes, dass es durchaus möglich sei, auch diese Fahrzeuge noch zu verhältnismäßig lukrativen Konditionen zu veräußern.

Zumeist geschieht dies über Zollauktionen mit anschließendem Transfer der Fahrzeuge in Überseeländer.

Abschließend weist Herr Martin darauf hin, dass die Gesamtverschuldung für Investitionen in den Folgejahren sinken wird.

Auf eine Erläuterung des Stellenplanes wird einvernehmlich verzichtet.

Herr Martin gibt dazu den Hinweis, dass es  personelle Veränderungen im Bereich Verwaltung geben wird. Und zwar durch den bevorstehenden Mutterschutz von Frau Stresing, sowie aufgrund der von allen Mitarbeitern der Stadtentwässerung zutiefst bedauerten Tatsache, dass der Mitarbeiter Christian Göhl vor Kurzem leider verstorben ist.

Der Betriebsausschuss empfiehlt entsprechend der Beschlussvorlage einstimmig:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt den Haushaltsplan mit Investitionsprogramm und Stellenplan der Stadtentwässerung Celle für das Jahr 2021 in der beratenden Fassung.