Inhalt
ALLRIS - Auszug
05.05.2021 - 7 Antrag der CDU-Fraktion "Sondernutzungsgebühren...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 05.05.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Ziele:
- Sicherung und Schaffung von kommunalen Strukturen für Arbeit und Wirtschaft
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ehlers bedankt sich für die Abarbeitung des Antrags.
Frau Rodenwaldt-Blank schlägt vor, den zweiten Satz des Beschlussvorschlages zu streichen und bei einer späteren Ausschusssitzung über den Zeitpunkt der Wiedererhebung der Sondernutzungsgebühren zu entscheiden.
Der Ausschuss stimmt dem geänderten Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
82,2 kB
|