06.07.2021 - 11 Festplatzsatzung

Auf Nachfrage der CDU erläutert der Stadtbaurat, dass es einen Gebührenerlass für Vereine, sowie Schützenfeste Volksfeste u. ä. geben wird, die der Brauchtumspflege dienen. Ziel der Satzung ist es, eine einheitliche Regelung zu schaffen. Gerade durch Corona kam es zu längerer Nutzung der Plätze. Herr Barner fügt an, dass die Mitarbeitenden in diesem Bereich nicht rechtlich abgesichert waren und durch diese Satzung nun die notwendige Sicherheit erhielten. Er sichert außerdem zu, dass diese Gebühren nicht für ortsansässige Sportvereine bzw. Sportveranstaltungen erhoben werden. Ausschließlich bei überregionalen Turnieren mit Gewinnabsicht werden Gebühren erhoben.

Der Ausschuss stimmt dem Beschluss mit 1 Enthaltung zu.