12.05.2021 - 3 Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Einberufu...

Der Ausschussvorsitzende Herr Ehlers verweist auf die Mitteilungsvorlage AN/0111/21-1, in der alle Fragen des Antrages der Partei „DIE UNABHÄNGINGEN“ durch die Verwaltung beantwortet worden sind.

Im Anschluss werden einzelne Punkte des Antrages diskutiert. Herr Dr. Hörstmann stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Fortsetzung der Diskussion. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme abgelehnt. Herr Wilhelms stellt einen weiteren Antrag auf die Einhaltung der Geschäftsordnung (Beendigung der Diskussion). Diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Der Ausschussvorsitzende beendet die Diskussion mit dem Hinweis, dass es sich hier lediglich um eine Mitteilungsvorlage handelt.