19.01.2022 - 10 Haushalt 2022 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...

Auf Anregung des Ausschussvorsitzenden werden Fragen der Ausschussmitglieder zum Haushalt 2022 gesammelt.

Ratsherr Wilhelms merkt an, dass sich die SPD-Fraktion noch nicht mit dem Haushalt beschäftigt habe und daher vorschlage, auf eine Abstimmung zu verzichten und die Beschlussvorlage lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Ratsfrau Thomsen möchte wissen, ob es einen Zeitplan für den Umbau der Schulhöfe und die Sanierung der Sanitäranlagen gebe. Herr Lehmann bejaht dies. Für das Haushaltsjahr 2022 seien Investitionen für die Schulhöfe der Grundschulen Hehlentor und Vorwerk geplant. Die Grundschulen Neustadt, Hehlentor und die Sporthalle der GS Waldweg befänden sich im Fokus der Planungen für das Haushaltsjahr 2022, was die Sanierung der Sanitäranlagen betrifft.

Die Frage wie die Differenz zwischen den Produktkonten 211000.7871175 „Verbesserung Raumlufthygiene Infektionslagen“ (Auszahlung) 132.000 € in 2022 und den IV-Zuweisungen vom Bund „Verbesserung Raumlufthygiene bei Infektionslagen“ (Einzahlung) 369.500 € in 2022 zustande kommt, wird folgendermaßen über das Protokoll beantwortet:

Die Auszahlungsmittel in 2022 (132.000 €) sind für die Ausstattung mit Raumluft-Technischen-Anlagen (RTA) für die GS Blumlage/Altstadt vorgesehen. Die veranschlagten Einzahlungen (369.500 €) sind die Fördergelder für die GS Blumlage/Altstadt und GS Klein Hehlen. Die Auszahlungsmittel für die GS Klein Hehlen wurden bereits im Haushalt 2021 per außerplanmäßiger Auszahlung bereitgestellt.

Die Ausschussmitglieder verzichten auf eine Abstimmung und nehmen die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend empfiehlt dem Rat, den Budgethaushalt 2 für das Haushaltsjahr 2022 mit den nachstehenden Produkten sowie das IV-Programm

Produkte

211000 Grundschulen

243100 Schulübergreifende Angelegenheiten

361100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362100 Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

362500 Sonstige Jugendarbeit (sozialräumliches Arbeiten)

363100 Jugendsozialarbeit

363500 Familienergänzende Hilfen

365100 Tageseinrichtungen für Kinder

366100 Kinder- und Jugendarbeit innerhalb von Einrichtungen

zu beschließen.