05.05.2022 - 5 Bebauungsplan Nr. 169 Sch der Stadt Celle "Arro...

Die Stadtbaurätin erläutert die Vorlage.

Die SPD-Fraktion stellt die Nachfrage, warum für Scheuen kein Gesamtkonzept erarbeitet werde, sondern nur nach und nach kleine Gebiete entwickelt würden.

Die Verwaltung antwortet, dass eine Gesamtplanung nicht vorgesehen sei. Die Bündnis90/Grünen-Fraktion bekräftigt den Einwand der SPD-Fraktion und kritisiert diese „Salamitaktik“.

Die Bündnis90/Grünen-Fraktion stellt eine allgemeine Frage zur zeitlichen Einsparungen eines beschleunigten Verfahren. Die Verwaltung antwortet, dass in erster Linie das beschleunigte Verfahren zur inhaltlichen Vereinfachung führe und zeitlich pauschal nicht zu bemessen sei. Der Ausschussvorsitzende ergänzt, dass nach seinen Erfahrungen ca. ein halbes Jahr eingespart werden könne.

Die Bündnis90/Grünen-Fraktion bemängelt die fehlende Angabe von klimatischen Festsetzungen. Die Verwaltung antwortet, dass diese beim Auslegungsbeschluss detailliert aufgelistet würden.

Die UNABHÄNGIGEN-Fraktion möchten wissen, wie viele der 13 Grundstücke bisher vergeben wurden. Der Ausschussvorsitzende antwortet, dass alle an Bewohner aus Scheuen vermarktet wurden.

Die Bündnis90/Grünen-Fraktion kritisiert, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde und möchte wissen, wie dies zu begründen sei. Die Verwaltung erläutert, dass bei Verdachtsfällen eine Erhebung sehr wohl durchgeführt werde und die artenschutzrechtlichen Belange immer Anwendung finden würde.

Der Ausschuss gibt mehrheitlich bei zwei Enthaltungen folgende Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:

Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 169 Sch der Stadt Celle „Arrondierung Schnuckendrift/Am Stellhorn“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB wird beschlossen (§ 2 Abs. 1 BauGB)