10.03.2022 - 6 Mitteilungen des Eigenbetriebes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 10.03.2022
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende berichtet über die Einrichtung einer Projektgruppe, die aufgrund der Fluchtbewegung aus der Ukraine eingerichtet wurde. Leiter der Projektgruppe ist Herr Matthias Peters, der durch Herrn Siebert für den Bereich Soziales und Herrn Nothdurft für den Bereich der Zentralen Anlaufstelle unterstützt wird.
In der Exerzierhalle wird voraussichtlich ein „Willkommenszentrum“ eingerichtet, die Leitung obliegt hier Herrn Salzsieder, Leiter Ausländerstelle. Frau McDowell erläutert kurz den Ablauf nach der Ankunft der Geflüchteten. Eine genaue Anzahl, wie viele Ukrainer sich zurzeit in Celle befinden, ist nicht bekannt. Die Ukrainer dürfen sich frei bewegen und sich drei Monate und länger in Deutschland aufhalten. Die Behörde erfährt nur, wer sich hier aufhält, wenn sich der Flüchtling selbst meldet. Herr Salzsieder erklärt auf Nachfrage, dass Flüchtlinge anderer Nationalitäten, die ein Aufenthaltsrecht in der Ukraine hatten und nun auch nach Deutschland geflüchtet sind, ebenfalls unter § 24 Aufenthaltsgesetz fallen. Er ergänzt die notwendigen Formalitäten für die Flüchtlinge. Herr Nothdurft erläutert, dass es eine enge Abstimmung mit dem LK Celle gibt. Es erfolgt eine tägliche Meldung offener Plätze von allen Kommunen an den Landkreis.Er antwortet auf Nachfrage, dass die ZAS bei Aufnahme von Geflüchteten durch z.B. Verwandte auf Antrag unterstützend zur Seite steht.
Herr Nothdurft berichtet aus dem Eigenbetrieb wie folgt: Der Newsletter der Zuwanderungsagentur läuft weiter. Im Bereich der Integration hat jeweils ein Treffen mit der yezidischen und muslimischen Gemeinde stattgefunden. Für das Förderprogramm „Demokratie leben“ wurden fast alle Fördergelder in 2021 ausgeschöpft. Herr Westermann unterstützt in der Abteilung Integration die Projektarbeit. Er ist des Weiteren zuständig für die Sozialarbeit in der ZAS und betreut die Ehrenamtlichen im Stadtgebiet.
