14.09.2022 - 11 Mitteilungen der Verwaltung

Die Verwaltung informiert, dass das o. g. Denkmal, das sehr zugewachsen gewesen sei, am 19.07.2022 freigeschnitten wurde.

Die Verwaltung berichtet, dass es in den nächsten Jahren zwei LEADER-Projekte geben wird (die Regionen „Aller-Fuhse-Aue“ und „Lachte-Lutter-Oker“). Es handelt sich dabei um bereits laufende Förderprojekte, welche nun in eine neue Förderperiode kommen (eine der Regionen lief ursprünglich als ILE-Projekt). Im Haushalt werden die jeweiligen Mittel unter den Kostenstellen 4271144 und 4271149 abgebildet. Als Kostenansätze sind hier jeweils 15.000,- € vorgesehen, aus denen auch die Kosten für das jeweilige Regionalmanagement gedeckt werden.

c)      Festwiese im OT Groß Hehlen

Die Verwaltung trägt vor, dass die Festplatzfläche in Groß Hehlen nach der Gastaufstellung des Circus Minimum mit vertretbarem Aufwand wieder instandgesetzt worden sei. Grundsätzlich werde der Zustand der städtischen Festplätze nach Veranstaltungen kontrolliert und evtl. notwendige Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt.

d)     Kauf von Geschwindigkeitsmessanlagen durch die Verwaltung

Die Verwaltung informiert, dass die Beschaffung in der zweiten Jahreshälfte erfolgen soll; Standortvorschläge können schon gemacht werden. Der Ortsrat schlägt folgende Standorte vor:

-          Arlohstraße,

-          Felicitas-Rose-Straße,

-          Scheuener Straße (im Bereich der Schule),

-          Lange Straße (Ortsausgang),

-          Alt Groß Hehlen / Ecke Kita,

-          Zur Jägerei.

e)      WLAN in den Dorfgemeinschaftshäusern

Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine generelle Ausstattung städtischer Einrichtungen nicht vorgesehen sei. Es müsse schon ein konkreter Bedarf angezeigt werden, d. h. welche und wie viele Nutzer gibt es in den in Rede stehenden Einrichtungen. Aus dem Ortsrat wird dazu angemerkt, dass die drei DGH ständig von Vereinen und Verbänden genutzt werden und in der heutigen Zeit sei der Einsatz technischer Geräte usw. einfach Gang und Gebe. Deshalb werde die Verwaltung gebeten, in den Dorfgemeinschaftshäusern Scheuen, Hustedt und Groß Hehlen (Haus der Vereine) jeweils einen kostenlosen WLAN-Zugang einzurichten, um den Nutzern die bestmögliche Unterstützung zu geben.

f)       Verlegung des Gehweges in der Arlohstraße im OT Scheuen

Die Verwaltung erläutert, dass grundsätzlich im vorhanden Verkehrsraum ausreichend Parkmöglichkeiten (z. B. auf der Nordseite) zur Verfügung stünden. Es sei auch mit den Regularien einer sparsamen Haushaltsführung nicht vereinbar, neben einem vorhandenen Gehweg direkt daneben einen zweiten Gehweg anzulegen, da der erstere verbotswidrig zugeparkt wird. Da dies vorrangig durch die Nutzer des DGH erfolgt, sollten diese sensibilisiert werden, ihre Fahrzeuge korrekt abzustellen. Man sehe hier baulich keinen Handlungsbedarf.

g)     Fällen von Bäumen am Randbereich von Straßen

(u. a. Felicitas-Rose-Straße/Ecke Schlafweg, Wittbecker Straße)

Die Verwaltung weist darauf hin, dass es laut Auskunft der Straßenmeisterei eine Vorschrift RPS gibt (= Richtlinie für passiven Schutz an Straßen). Dieses Regelwerk verbietet das Pflanzen von Bäumen, wenn zu wenig Seitenraum vorhanden ist, außer man baut eine Leitplanke und pflanzt die Bäume hinter dieser Planke. Dies sei hier jedoch nicht angedacht.