16.02.2023 - 6.1 Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 16.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Ratsvorsitzende stellt auf Nachfrage fest, dass Fragesteller Nr. 3 nicht anwesend ist.
1) Einwohnerfrage Nr. 1 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Nach der Zurückweisung der Zusatzfrage rief der Fragesteller dazwischen, dass es im Rats-TV rüberkommen sollte, dass der Ratsvorsitzende schon wieder Willkür walten lässt. Dies nahm der Ratsvorsitzende zum Anlass, den Fragesteller zur Ordnung zu rufen.
2) Einwohnerfrage Nr. 2 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Nach den zahlreichen Redebeiträgen weist der Ratsvorsitzende auf folgende Regelung in der Geschäftsordnung des Rates hin:
§ 17 Abs. 4 GO:
Für die Beantwortung einzelner Fragen an den Rat stehen pro Fraktion oder Gruppe sowie jedem fraktionslosen Mitglied des Rates höchstens drei Minuten zur Verfügung.
Er bittet um künftige Beachtung.
3) Einwohnerfrage Nr. 3 (nicht anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
4) Einwohnerfrage Nr. 4 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
5) Einwohnerfrage Nr. 5 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
6) Einwohnerfrage Nr. 6 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
7) Einwohnerfrage Nr. 7 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Ratsvorsitzende weist darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt die in der Geschäftsordnung vorgesehene Redezeit von 30 Minuten für die Einwohnerfragestunde abgelaufen sei. Er wolle jedoch von der Regelung Gebrauch machen, die Redezeit einmalig um max. 15 Minuten zu verlängern, um die beiden noch verbleibenden Einwohnerfragen zu beantworten. Aus dem Rat kommt dazu kein Widerspruch.
8) Einwohnerfrage Nr. 8 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
9) Einwohnerfrage Nr. 9 (anwesend)
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Anlagen zur Vorlage
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10
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(wie Dokument)
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574,3 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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823,8 kB
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