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ALLRIS - Auszug

29.06.2023 - 17 23. Verordnung zur Änderung der Verordnung über...

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Wortprotokoll

 

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Der Rat beschließt mehrheitlich bei drei Nein-Stimmen die der o. g. Vorlage als Anlage 2 beigefügte 23. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Celle vom 15.11.1984 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 26.03.2020.

 

Ratsherr Trenkenschu teilt mit, dass seine Fraktion die Vorlage ablehnen werde. Seiner Ansicht nach handele es sich hierbei um eine typische Verbots- und Symbolpolitik ohne nennenswerte Wirkung für die Umwelt, die zudem noch praxisuntauglich sei.

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Anlagen zur Vorlage