23.11.2022 - 8 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 23.11.2022
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
a) Aufhebung veralteter Aufstellungsbeschlüsse zu ausgewählten Bebauungs-
planverfahren in den Ortsteilen Groß Hehlen und Hehlentor
Der Ortsbürgermeister informiert über eine Verwaltungsvorlage (BV/0250/22), die der Ortsrat
gem. § 3 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Celle nachrichtlich zur Kenntnis erhalten hat. Unter anderem gehe es um die Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 7 Groß Hehlen „Sportgelände Groß Hehlen“ vom 27.09.1979 und Nr. 9 Groß Hehlen „Nördlich Birkenweg“ vom 14.12.1984. Diese Vorlage gehe am 08.12.2022 in den Rat der Stadt Celle.
b) Sanierung Spielplatz Kantor-Schmidt-Straße
Der Ortsbürgermeister berichtet, dass die Sanierung Spielplatz Kantor-Schmidt-Straße abgeschlossen sei.
c) Aufstellung einer privat gespendeten Halbstammbank am Winsener Weg
Der Ortsbürgermeister trägt vor, dass die o. g. Bank aufgestellt worden sei (Waldstück Winsener Weg in Richtung Scheuen von Groß Hehlen bzw. Hustedt kommend).
d) Impftermine des mobilen Impfteams
Der Ortsbürgermeister informiert, dass die Termine am 06.10. im DGH Scheuen und 12.10. im DGH Hustedt wieder gut angenommen wurden (ca. jeweils 10 Impflinge). Weiterhin gibt er folgende Termine bekannt:
- Am 24.11. im DGH Scheuen und am 30.11. im DGH Hustedt.
e) Winterquartier des Zirkus Minimum im OT Groß Hehlen
Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Zirkus Minimum wieder auf der Festwiese in Groß Hehlen sein Winterquartier aufgeschlagen habe. Der Ortsrat sei im Vorfeld von der Verwaltung leider nicht informiert worden. Dieses habe man am 17.11. im städtischen Umweltausschuss angemerkt und darum gebeten, dass der Ortsrat zukünftig darüber in Kenntnis gesetzt wird. Die Verwaltung entgegnet, dass dies nicht korrekt sei und verweist auf eine Mail vom 20.09.2022 an den Ortsbürgermeister, in der mitgeteilt wurde, dass der genannte Zirkus vom 01.10.2022 bis 10.03.2023 auf dem Festplatz Groß Hehlen sein Winterquartier aufschlagen wird. Für den genannten Zeitraum sei ein mtl. Nutzungsentgelt an die Stadt Celle zu zahlen, um evtl. auftretende Schäden kostenneutral abdecken zu können. Der Ortsbürgermeister dankt für diesen Hinweis und entschuldigt sich für seine Fehlinformation.
f) Anschaffung mobiler Smiley-Geräte durch die Stadt Celle
Der Ortsbürgermeister trägt vor, dass für die ein bis zwei Geräte, die in den Ortsteilen zum Einsatz kommen sollen, Herr Bernd Heindorff vom Ortsrat als Kümmerer benannt worden sei. Dies sei von der Verwaltung auch bestätigt worden.
g) Starke Absenkung auf der L 240 bei km 4,1 zwischen Scheuen und Hustedt
(Bahnhof)
Der Ortsbürgermeister informiert, dass nunmehr Tempo 50 auf der Kreisstraße zwischen Scheuen und Hustedt (Bahnhof) auf Höhe der Bodenwelle angeordnet worden sei. Ortsratsmitglied Fuchs ergänzt, dass diese Stelle alsbald saniert werden solle, die zuständige Straßenmeisterei bereite gerade die Ausschreibung der Baumaßnahme vor.
h) Neue Kontaktbeamtin für den hiesigen Ortsratsbezirk
Der Ortsbürgermeister berichtet, dass für den hiesigen Ortsratsbezirk nunmehr Frau Polizeioberkommissarin Anja Heins als neue Kontaktbeamtin zuständig sei (kleine Vorstellung von Frau Heins siehe Anlage). Eine persönliche Vorstellung solle auf der ersten Ortsratssitzung im neuen Jahr erfolgen.
i) Nichtöffentliche Informationsveranstaltung für die 13 Ortsräte der Stadt Celle
am 28.11.2022 um 17:30 Uhr
Der Ortsbürgermeister verweist auf die o. g. Veranstaltung, zu der bereits eingeladen worden sei (u.a. Thema: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises). Er bitte um rege Teilnahme.
j) Anfrage zur geplanten Spielplatzsanierung in Scheuen
Der Ortsbürgermeister bittet die Verwaltung um Auskunft, ob die o. g. Sanierung wie geplant im Jahr 2023 durchgeführt werde. Im Nachgang zur Sitzung teilt die Verwaltung mit, dass dies so vorgesehen sei (vorbehaltlich der Haushaltsbewilligung der angemeldeten Mittel).
k) Noch offene Anfragen zu verkehrlichen Themen in den Ortsteilen
Der Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass noch diverse Anfragen offen seien (u. a Tempo 30 in der Langen Straße, Umstellung Ampel/FÜG im Bereich Am Stellhorn - Prüfung durch die VSK). Die Verwaltung erklärt, dass durch diverse organisatorische Veränderungen innerhalb der Verwaltung sowie krankheitsbedingter Ausfälle ein Bearbeitungsstau entstanden sei. Im Rahmen der Priorisierung der Aufgaben seien die in Rede stehenden Anfragen zunächst zurückgestellt worden. Ziel sei es, diese Anfragen möglichst bis zur nächsten Sitzung im Jahr 2023 abzuarbeiten.
l) Ortsteilbegehung mit dem Oberbürgermeister der Stadt Celle
Der Ortsbürgermeister schlägt vor, im nächsten Jahr den Oberbürgermeister der Stadt Celle zu einer Ortsteilbereisung einzuladen. Dies wird vom Ortsrat begrüßt. Ziel könnten u. a. die Neubaugebiete in Groß Hehlen sein.
