07.02.2023 - 10 Haushalt 2023 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...

Die Dezernentin teilt mit, dass die Produkte für diesen Ausschuss überschaubar seien und der größte Posten tatsächlich die Sanierung ist.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfragten zu den einzelnen Positionen die Aufteilung.

Für die Allerinsel sind 3,5 Millionen eingestellt. Davon sind 1,4 Mio. für die Theo-Wilkens-Halle, 1,25 Mio. für den Schützenplatz und kleinere Beträge für Trägerhonorar, Ausgleichsbeträge o.ä.

Für die Altstadt sind 2 Mio. im Haushalt eingestellt. Davon entfallen 1 Mio. auf private Maßnahmen und 1 Mio. auf die Toilette in der Neuen Straße und die Stadtbibliothek. Auf Nachfrage bestätigte Frau Bromberg, dass der Topf an Fördergeldern für die Altstadt mindestens in diesem Jahr leer ist und nur bereits vorgemerkte Vorhaben berücksichtigt werden können.

Die 3 Mio. für Neuenhäusen werden verwendet für private Modernisierung, für die Breite Straße, für Ingenieursleistungen zu anderen Straßen, für Honorarleistungen und anderen kleinere Maßnahmen.

1,8 Mio. für den Wilhelm-Heinichen-Ring wären nur der erste Teil, die Planung und die Entwässerung.

Die im Jahr 2022 und 2023 je zu 50 % eingestellten 1,3 Mio. für die Fritzenwiese wurden um jeweils ein Jahr verschoben.

Der Ausschuss hat den Haushaltsplan zur Kenntnis genommen.