15.06.2023 - 5 23. Verordnung zur Änderung der Verordnung über...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 15.06.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Tiefbau
Wortprotokoll
Herr Eggers (ADFC) bittet um Klärung des Begriffs „gefährliche Straßen“ und der Änderung der Formulierung im Flyer. Herr Wiese (Fachdienstleiter Straßenbetrieb) deutet darauf hin, dass es sich um Kurvenbereiche, Gefälle oder Steigungen wie zum Beispiel beim Harburger Berg handelt und alle ÖPVN-Fahrradstraßen von der Stadt Celle geräumt werden. Nachdem über die Begrifflichkeiten argumentiert wurde, wird einstimmig beschlossen, dass der Flyer anzupassen ist, um die Informationen dem Bürger als erste Informationsquelle deutlicher zu machen.
Beschluss: Der Ausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 2 beigefügte 23. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Celle vom 15.11.1984 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 26.03.2020.
Anlagen zur Vorlage
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1
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19,8 kB
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