11.05.2023 - 6 Anfragen an die Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 11.05.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Ratsfrau Schrader bittet um die Vorstellung der Arbeit des kommunalen Ordnungsdienstes
in einer der nächsten Ausschusssitzungen – dies in Form einer persönlichen
Berichterstattung über die Aufgabenschwerpunkte.
Frau Uca hat gehört, dass ein Bürger einen Strafzettel über 51,00 € erhalten hat, weil
er eine Zigarette auf den Boden geworfen hat. Sie möchte wissen, ob das wahr sein kann
und ob der KOD so etwas kontrolliert.
Antwort erfolgt im Protokoll:
Zigarettenfilter wegwerfen ist eine Ordnungswidrigkeit.
Das Wegwerfen eines Zigarettenfilters ist unter Strafe verboten (unzulässige
Abfallentsorgung). Es wird ein Bußgeld in Höhe von 50,00 € gefordert. Der Kommunale
Ordnungsdienst schreibt eine Ordnungswidrigkeitenanzeige, die durch das Rechtsamt
bearbeitet wird.
Heimaufsicht
Ratsherr Engelen wünscht einen Bericht über die Arbeit der Heimaufsicht – dies kann in
Form einer Mitteilungsvorlage erfolgen
Bericht über Integration
Ratsfrau Schrader möchte weiterhin Berichte über Integration in Celle. Herr Peters teilt
hierzu mit, dass Herr Nothdurft nicht im Haus sei, in der nächsten Ausschusssitzung aber
selbstverständlich wieder über dieses Thema berichtet wird.
