15.11.2023 - 5 Haushalt 2024 - Zuständigkeitsbereich des Feuer...

 

Herr Stottmeier erläutert die vorliegende Haushaltsplanung zum Produkt 126100 – Abwehrender Brandschutz. Er berichtet dabei von steigenden Unterhaltungskosten und steigenden Investitionstätigkeiten, welche durch den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Groß Hehlen zustande kommen. Außerdem ist die Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen für die Ortsfeuerwehr Celle-Hauptwache sowie eines Löschgruppenfahrzeuges 10 für die Ortsfeuerwehr Bostel geplant.

Die CDU fragt an, ob die Feuerwehr mit dieser Haushaltsplanung zufrieden ist. Herr Walter erklärt, dass die Feuerwehr damit zufrieden sei. Herr Bunge führt aus, dass die Bedarfe und die Ausgaben für Ausbildung stetig steigen. Die SPD hinterfragt, ob das Land Kosten übernimmt. Herr Bunge erwidert, dass das Land die Ausbildung nur im Rahmen des Lehrgangsangebotes an dem Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz übernimmt. Sonstige Förderungen der Ausbildung gibt es nicht.

Die WG hinterfragt, wieso die Unterhaltungskosten stetig steigend sind. Dabei handelt es sich um die Unterhaltungskosten für das Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Celle-Hauptwache im Herzog-Ernst-Ring. Die Anpassung der Vergütung ist laut FD 65 in §15 des Servicevertrages geregelt. Danach erhöht sich die Pauschale auf Verlangen des Auftragnehmers, jährlich, auf Grundlage der Verbraucherindizes des Statischen Bundesamtes Destatis.

Die Haushaltsplanung wird einstimmig zur Kenntnis genommen.