18.01.2023 - 8 Anfragen an die Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Feuerschutzausschusses
- Gremium:
- Feuerschutzausschuss
- Datum:
- Mi., 18.01.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die WG fragt, ob es unabhängig von Silvester öfter zu Problemen mit Angriffen auf Feuerwehrangehörige gekommen ist. Stadtbrandmeister Wiechmann verneint dies und teilt mit, dass es in absoluten Einzelfällen in der Vergangenheit nur zu kleineren Vorfällen gekommen sei.
Die SPD stellt die Frage, was die Verwaltung/ die Freiwillige Feuerwehr von einem generellen Böllerverbot halte. Stadtbrandmeister Wiechmann entgegnet, dass er auf begrenzte Bereiche bezogene Verbote, wie beispielsweise im Bereich der Altstadt sowie in direkter Nähe zu Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern, für zielführend erachtet.
Die PARTEI stellt die Frage, für welche Leistungen der Feuerwehr Gebühren berechnet werden. Herr Brüsting erklärt, dass die Abrechnung beispielsweise freiwillige Leistungen wie Tierrettungen betrifft. Verkehrsunfälle und fehlausgelöste Brandmeldeanlagen werden z.B. ebenfalls abgerechnet. Stadtbrandmeister Wiechmann merkt an, dass in solchen Fällen die Betroffenen durch die Freiwillige Feuerwehr Celle auf die mögliche Gebührenpflicht hingewiesen werden.
Weiterhin fragt die WG, in welcher Höhe Erträge aus der Gebührenabrechnung erzielt werden. Die Verwaltung antwortet, dass es in 2021 Erträge in Höhe von rd. 150.000€ erzielt wurden. Diese setzen sich zusammen aus der Abrechnung von gebührenpflichtigen Einsätzen und Brandsicherheitswachen.
