08.11.2023 - 8 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Garßen
- Gremium:
- Ortsrat Garßen
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Die Verwaltung teilt folgendes mit:
- Der Neubau der Grundschule Garßen wurde aufgrund der Komplexität projektiert. Seit Anfang Oktober findet im 2-Wochen-Takt die Projektsteuerungsgruppe mit allen betroffenen Fachdiensten statt.
- Der Standort und die Erschließung der Schule werden durch das ausgeschriebene Verkehrskonzept geprüft. Die vorläufigen Ergebnisse werden im November vorliegen.
- Bauleitplanung: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und der Einleitungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes wurden im Februar 2023 beschlossen. Ab November erfolgt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger Öffentlicher Belange.
- Hochbauplanung: Die Ausschreibung für den Berater werden vorbereitet und in Kürze ausgeschrieben. Dieser wird die Ausschreibung für den Generalübernehmer vorbereiten.
b) Fußgängerampel – B 191 – Hundehoopsfeld – Gersnethe / Schaltintervall (TOP 8 v. 22.02.2023)
Die Verwaltung gibt aus dem zuständigen Fachdienst folgende Mitteilung bekannt:
bei Vorliegen einer Anforderung für Fußgänger erfolgt der Phasenwechsel sofort nach betätigen einer der beiden Taster; Voraussetzung hierfür ist, dass in der Hauptrichtung keine Bemessung des fließenden Kfz-Verkehrs mehr stattfindet
Bei Anforderung von Kfz aus der Nebenrichtung Garßloh oder Gersnethe müssen die in den Ausfahrten verlegten Induktionsschleifen mindestens 10 Sekunden belegt werden, bevor der Eingriff ausgelöst wird; so wird verhindert, dass jede Überfahrt der Anforderungseinrichtung, wenn das Fahrzeug ohne lange zu warten bei geringem Verkehrsaufkommen direkt ausfahren kann, die Schaltung der LSA aktiviert, auch hier erfolgt die Sperrung erst nach Bemessungsende der Hauptrichtung.
c) Neubau einer Schul-Sporthalle / Nutzung der neuen Mensa
Der Neubau im Zusammenhang mit der neuen Grundschule werde ohne Tribüne gebaut, teilt die Verwaltung mit. Eine Halle mit Raum für Zuschauende sei am „Koppelweg“ vorhanden und ebenfalls sei hier die Stadtverwaltung Träger.
Die neue Mensa solle multifunktional nutzbar sein, also auch den Vereinen und Verbänden zur Verfügung stehen.
d) Mangelnder Kanalabfluss in der „Alvernschen Straße“
Die Verwaltung berichtet, dass es bei Starkregenereignissen und bei Tauwetter zu Überläufen der Abflüsse gekommen sei. Die Stadtentwässerung habe daraufhin die Abläufe gereinigt und fahre zum Absaugen des Wassers bekannte Stellen an.
Aus der Mitte des Ortsrates wird mitgeteilt, dass ein zweiter Abfluss in Höhe des Trafo-Hauses am Feuerwehrgerätehauses nicht gereinigt werde. Die Verwaltung sagt eine Prüfung bzw. Kontaktaufnahme mit der Stadtentwässerung zu.
e) Stattfinden des „Neujahrsturniers“ in der Sporthalle am „Koppelweg“
Aus der Fachverwaltung wird mitgeteilt, dass Traditionsveranstaltungen auch weiterhin in der Halle ausgerichtet werden können.
f) Beleuchtungssituation im Neubaugebiet „Blaues Land“
Die Fachverwaltung gibt folgende Stellungnahme zur Kenntnis:
Die Erschließungsanlagen im Baugebiet Blaues Land werden durch einen privaten Erschließungsträger (NLG) hergestellt. Bisher gibt es nur Baustraßen ohne Straßenbeleuchtung. Diese wird durch die NLG voraussichtlich in 2025 mit dem Endausbau hergestellt. Nach dem Endausbau übernimmt die Stadt die mängelfreien Erschließungsanlagen. Bis dahin bleibt die NLG zuständig, ihr obliegt die Verkehrssicherungspflicht.
Ortsbürgermeister Reimchen fügt an, dass durch einige geänderte Faktoren die Kalkulation des Investors nicht mehr stimme, so seien zum jetzigen Zeitpunkt weit weniger Grundstücke verkauft als geplant. Er sei jedoch in Gesprächen, um die unbefriedigende Situation zu verbessern.
