06.06.2007 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

a)                  Lichtsignalanlage (LSA) Kreuzung Meteorstraße/Alte Grenze/Itagstraße sowie Fuhsebrücke [Top 12a, 28.02.07]

Die LSA sei seinerzeit installiert worden, da es sich um vorstehenden Bereich um einen Unfallschwerpunkt gehandelt habe. Die Verkehrssicherheitkommission (VSK) habe sich daher gegen einen Abbau der LSA entschieden, da die Sicherheit das Individualinteresse an einer kürzeren Wartezeit überwiegt. Jedoch werde die Ampelschaltung der neuen Verkehrssituation (Fertigstellung Neuenhäuser Straße) angepasst. Auch würden bauliche Veränderungen untersucht, ob ggf. hierdurch auf die Ampelanlage verzichtet werden könne.

b)                  Fohlenweg – Sitzbänke [Top 12d, 28.02.07]

Die Verwaltung berichtet, dass die Sitzbänke repariert und die Vermüllung beseitigt werde. Aus Sicht des zuständigen Fachdienstes besteht derzeit jedoch kein Anlass, die Bänke zu versetzen, da diese auch von der Straße aus einsehbar seien.

c)                  Hannoversche Straße gegenüber KAV [Top 12e, 28.02.07]

Hinsichtlich der deaktivierten Straßenbeleuchtung im vorgenannten Bereich seien bereits Haushaltsmittel beantragt worden.

d)                  Projekt Windmühlenstraße [Top 12f, 28.02.07]

Umzugspläne seien derzeit nicht bekannt.

e)                  Müllsäcke [Top 12g, 28.02.07]

Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass dies Problem dem Zweckverband durchaus bekannt sei. Grund hierfür sei die mangelnde Bereitschaft der Kaufleute „Gelbe Säcke“ auszulegen. Der Zweckverband würde es begrüßen, wenn der Ortsrat „Freiwillige“ nennen könnte.

f)                    Stadtwerkegelände

Die Verwaltung führt aus, dass derzeit alle Gebäude und Freiflächen auf dem Gelände vermietet seien. Es gebe weder Leerstand noch Verfallserscheinungen, so dass das Gelände auch keinen städtebaulichen Missstand darstelle und somit aus Sicht der Verwaltung kein dringender Handlungsbedarf bestünde. Aus städtebaulicher Sicht habe das Gelände natürlich erhebliches Entwicklungspotenzial und werde auch in der gesamtstädtischen Entwicklungsplanung berücksichtigt.