09.10.2008 - 11 Kooperationsvertrag mit dem Ezidischen Kulturze...

1. Stadträtin Dr. Schmitt weist darauf hin, dass in der Vorlage vom „Ezidischen Kulturzentrum in Celle und Umgebung e. V.“ die Rede sei; in dem Vertragsentwurf fehle jedoch der Zusatz „e.V.“. Der Vertrag werde entsprechend angepasst.

Ratsfrau Eva Lietzmann trägt vor, dass die SPD-Fraktion bereits im Jahr 2003 die Erarbeitung eines Integrationsleitbildes initiiert habe; dieses sei dann im Jahr 2005 verabschiedet worden. In der Folgezeit seien zu diesem Thema weitere wichtige SPD-Anträge eingebracht worden (u. a. Antrag Nr. 38/2008 der SPD-Fraktion "Ausbildung und Einsatz von Stadtteilmüttern in den Ortsteilen"); leider seien viele Vorschläge noch nicht entsprechend umgesetzt worden. Die SPD-Fraktion werde bei diesem wichtigen Thema aber am Ball bleiben und weitere Anträge dazu stellen.

Ratsfrau Schrader erklärt, dass Projekte im Bereich der Bildung für die Integration sehr wichtig seien. Das Ezidische Kulturzentrum wolle viele Projekte auf den Weg bringen und sie sei gespannt auf das weitere Vorgehen und die dadurch erzielten Resultate, insbesondere vor dem Hintergrund, dass vergleichbare Angebote von freien Trägern in der Vergangenheit oftmals nicht angenommen worden seien. Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen stimme der vorgelegten Kooperationsvereinbarung zu, hoffe aber auch, dass andere Vereine und Verbände auch entsprechend unterstützt werden.

Ratsherr Dr. Moritz führt aus, dass vor 3 Jahren mit der Verabschiedung des Integrationsleitbildes ein wichtiger Grundstein gelegt worden sei. Lt. aktueller Zahlen des Statistischen Bundesamtes habe jede 4. Familie einen Migrationshintergrund; somit werde in den nächsten Jahrzehnten die Integration das bestimmende Thema sein. Deutschland habe sich längst zu einem Einwanderungsland entwickelt; Ziel müsse es deshalb sein, Migranten für die Integration zu gewinnen und diese Personen hier nicht nur zu dulden. Anstehende Aufgaben müssten möglichst gemeinsam mit den Migranten angegangen und gelöst werden. Gleichzeitig müsse aber auch durch die deutsche Rechts- und die demokratische Grundordnung ein entsprechender Rahmen gesetzt werden. Als Resümee sei festzuhalten, dass durch diese Kooperationsvereinbarung ein weiterer großer Schritt i. S. Integration vollzogen werde. Die CDU-Fraktion werde diesem Vorhaben zustimmen.

Abschließend entscheidet der Rat einstimmig wie folgt:

Mit dem Ezidischen Kulturzentrum in Celle und Umgebung e.V. wird die vorgelegte Kooperationsvereinbarung abgeschlossen.