25.09.2008 - 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erheb...

Anhand der vorliegenden Unterlagen wird der Sachverhalt und die Gründe für die notwendige Gebührenerhöhung ausführlich erläutert. Die farbige Tischvorlage schlüsselt übersichtlich  die verschiedenen Kostenarten für die Straßenreinigung auf.

Fragen des Ausschusses werden beantwortet.

Die Verwendung der Überschüsse erfolgt insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Gebührenkonstanz zur Vermeidung von Gebührensprüngen. Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Vorlage einstimmig:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Celle.