16.06.2008 - 4 Neubenennung der "Kurt-Blanke-Straße"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
- Datum:
- Mo., 16.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Von der Verwaltung wird mit der BV/0177/08 der Name Wildgarten vorgeschlagen.
Zwischenzeitlich ist von der SPD-Fraktion der Antrag 36/2008 eingegangen, die Straße in Theanolte-Bähnisch-Straße umzubenennen. Sie kritisiert, dass der Ortsrat bisher keinen Vorschlag in die Beratungen einbringen konnte, da er erst später tage.
Die Verwaltung unterstreicht, dass dies nur an der engen Beratungsfolge liege, um die Neubenennung noch vor der Sommerpause durch den Rat beschließen zu lassen.
Es folgt eine rege Diskussion zu den alternativen Vorschlägen.
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, noch keine Beschlussempfehlung auszusprechen, sondern den Sachverhalt zunächst an den Ortsrat zur Beratung abzugeben.
Die CDU-Fraktion möchte bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Empfehlung aussprechen. Der Ortsrat könne bis zur Beschlussfassung durch den Rat einen weiteren Vorschlag einbringen.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen, eine Beschlussempfehlung an den Rat abzugeben.
Sodann empfiehlt der Ausschuss dem Rat mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung, die Kurt-Blanke-Straße mit der Bezeichnung Wildgarten neu zu benennen.