24.06.2008 - 4.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion wird zum Protokoll nachgetragen, dass das Energiekonzept erstellt werde, um die bei der Stromerzeugung im Klärwerk anfallende Abwärme (ca. 60 % der Gesamtenergie) in das Gesamtenergiekonzept einzubeziehen.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erklärt die Verwaltung, das Glockenspiel müsse aus statischen und denkmalschutzrechtlichen Gründen auf der Nordgiebelseite des Alten Rathauses angebracht werden. Eine entsprechende Mitteilungsvorlage sei für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses vorgesehen (Nachtrag zum Protokoll). Die Fraktionen sind sich darüber einig, dass dieser Sachverhalt im zuständigen Fachausschuss näher zu erörtern sei.

Danach nimmt der Ausschuss die im Zeitraum vom 14.02.2008 – 09.06.2008 bewilligten über- und außerplanmäßigen Ausgaben ab 10.000 Euro zur Kenntnis. Der Rat ist über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 89 Abs. 1 NGO zu unterrichten.