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ALLRIS - Auszug
30.09.2008 - 4 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Celle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 30.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
zu 4 | Vergnügungssteuersatzung der Stadt Celle BV/0242/08
Die Verwaltung erläutert die Vorlage.
Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wird zum Protokoll nachgetragen, dass
- Geräte im Sinne von § 7 Abs. 4 Ziffer c der Vergnügungssteuersatzung (Kriegsspielgeräte) derzeit nicht gemeldet seien - bislang keine Veranstaltungen durchgeführt wurden, die eine Leistung einer Sicherheit nach § 14 der Vergnügungssteuersatzung erforderlich gemacht hätte.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die als Anlage 1 beigefügte Vergnügungssteuersatzung zu beschließen. |
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Vergnügungssteuersatzung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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91 kB
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2
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(wie Dokument)
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40 kB
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