23.09.2010 - 4 Erarbeitung eines städtischen Gewerbeflächenkon...

Der Stadtbaurat trägt vor und erinnert an das Integrierte Stadtentwicklungskonzept – Teilkonzept Einzelhandel - in diesen Zusammenhang verdeutlicht er den Stellenwert des Konzeptes.

Die Erarbeitung des Konzeptes wird von den Ausschussmitgliedern begrüßt.

Die CDU-Fraktion hält die Erarbeitung des Konzeptes für dringlich, notwendig und sinnvoll. Die anfallenden Kosten hierzu sind in den Haushaltsberatungen zu klären.

Dies wird von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bestätigt, hinsichtlich der Kosten wird allerdings der Vorschlag gemacht, auf „Bordmittel“ zurück zu greifen.

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um Prüfung, inwiefern Teile der Kosten des Konzeptes intern bzw. extern erstellt werden können.

Die SPD-Fraktion beurteilt das Konzept inhaltlich positiv, behält sich jedoch vor, wegen der Kostenentwicklung die Haushaltsberatungen abwarten.

Die FDP-Fraktion bestätigt die Notwendigkeit des Konzeptes.

Die Verwaltung erklärt, dass aufgrund von Personalengpässen eine hausinterne Erarbeitung derzeit nicht möglich sei.

Danach stimmt der Ausschuss mehrheitlich bei 4 Enthaltungen folgendem Beschlussvorschlag zu:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, ein geeignetes Büro zur Erstellung eines Gewerbeflächenkonzeptes herauszufinden und hierfür in den kommenden Haushaltsberatungen ein Budget von 30.000 € zu beantragen.