23.09.2010 - 3 Städtebaulicher Denkmalschutz West Altstadt-Cel...

Einleitend erläutert der Stadtbaurat den Sachverhalt unter Hinweis auf die Bedeutung der Förderrichtlinien, der Verfahrenslänge und den Ausschreibungsvorschriften.

Die CDU-Fraktion begrüßt die Konzeption zur Ertüchtigung der Innenstadt, auch die FDP-Fraktion bekräftigt die positive Entwicklung.

Die SPD-Fraktion regt an, Vertreter der betreffenden sozialen Kreise  in die Altstadtkonferenz einzuladen.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt diese Anregung.

Im Anschluss erfolgt eine kurze Diskussion über die Berücksichtigung der sozialen Strukturen und Beteiligung der entsprechenden Vertreter einzelner Gruppen. Der Stadtbaurat gibt bekannt, dass der Arbeitskreis grundsätzlich nach Bedarf offen sei für die Beteiligung der jeweiligen Vertreter.

Es wird einvernehmlich festgestellt dass nach der Konstituierung des Arbeitskreises einzelne Vertreter entsprechend der Thematik zu den jeweiligen Sitzungen eingeladen werden sollen.

Fraktionsübergreifend besteht Einigkeit darüber, dass ein neu zu beauftragendes Büro bezüglich  der Moderation des Workshops angemessen und sinnvoll erscheine.

Auf die Frage der SPD-Fraktion hinsichtlich der Kosten, erklärt die Verwaltung, diese seien lediglich für die Erarbeitung des Workshops vorgesehen, nicht jedoch für die Betreuung der Konferenz.

Dann gibt der Ausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt das vorgeschlagene Organisationsmodell nach dem Muster der Anlage 1. Zur Einrichtung der Altstadtkonferenz wird vorbereitend ein Workshop unter externer Moderation durchgeführt. Für die damit verbundenen Kosten (Moderation, Bewirtung, ggf. Raummiete und Technik) wird ein Betrag von bis zu 3.500 € aus dem Produktkonto 571100 / 4271870 freigegeben.