23.09.2010 - 15 "Folgenabschätzung / Folgenbewertung und Auswir...

Nachdem der Ausschussvorsitzende auf die Mitteilungsvorlage Bezug genommen hat, spricht die SPD-Fraktion der Verwaltung ihren Dank für die schnelle und informative Beantwortung ihres Antrages Nr. 37/10 aus.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen weist auf die heftigen Auswirkungen einer solchen Großschlachterei hin. Sie bittet, die Vorlage informationshalber auch dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und Umwelt zukommen zu lassen.

Die CDU-Fraktion dankt der Verwaltung für ihre akribischen Ausführungen und stellt ihrerseits fest, es läge eine deutliche Überbewertung der möglichen Folgen vor. Sie hält die dargebrachten Auswirkungen für „katastrophisierend“.

Im Übrigen wird die MV zur Kenntnis genommen.