25.11.2010 - 10 Haushaltsvoranschlag 2011/2012

Der Stadtbaurat erläutert die Vorlage, insbesondere werden die Voranschläge im Ergebnishaushalt Seite 89 und im Investitionshaushalt Seite 8 und Seite 33 dargelegt.

Auf die Nachfrage der SPD-Fraktion hinsichtlich der Änderungen der Bereitstellung von Städtebaufördermitteln im Bundeshaushalt gibt der Stadtbaurat bekannt, dass das Quartiersmanagement Sanierung Neustadt im kommenden Jahr auslaufe und die Mittel bis dahin gesichert seien. Lediglich für die Sanierung der Straße „Neustadt“ würden noch Mittel benötigt, die hoffentlich noch eingeworben werden können.

Auf die Frage der CDU-Fraktion nach den Vorleistungen der Stadt Celle wird auf den Bruttokostenrahmen sowie die Kostenerstattung nach den Zuwendungsbescheiden verwiesen. Weiter wird mitgeteilt, die Ausgaben des städtebaulichen Denkmalschutzes würden vom Land festgelegt.

Eine genaue Erläuterung der Finanzierung finde im jeweiligen Arbeitskreis statt.

/

Der Ausschuss wünscht eine ausführliche Information für alle Ratsmitglieder.

Diese Information wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Danach wird der Beschlussvorschlag einstimmig von allen Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Beschlussvorschlag:

Es besteht Einvernehmen im Ausschuss, dass die kostenintensiven Projekte der Stadtentwicklungsplanung dem Ausschuss bekannt seien.

Dadurch erübrige sich die weitere Aufschlüsselung der in Rede stehenden Produkt-Konten.

Unter Verweis auf die bevorstehende Haushaltsberatung wird die Vorlage zur Kenntnis genommen.