07.12.2010 - 5 Neuaufstellung des Gebührentarifes zu § 2 der S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 07.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung verwiest auf die Vorlage BV/435/10-1 und erklärt Art.1 des Gebührentarifs zu § 2 der Gebührensatzung sei wie folgt zu ändern:
Art. I
Der Gebührentarif zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) der Stadt Celle vom 09.02.2004 wird wie folgt geändert:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt daraufhin bei einer Gegenstimme dem Verwaltungsausschuss, seinerseits dem Rat zu empfehlen, die Neuaufstellung des Gebührentarifs zu § 2 der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung SoNuGebS) in Form der beigefügten Fassung zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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86,2 kB
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