17.05.2011 - 7 Änderungen der Richtlinien zum Kommunalen Erzie...

Nachfragen aus dem Ausschuss zum Inhalt der Richtlinie werden von der Verwaltung beantwortet. Dabei stellt sie noch einmal heraus, dass die sog. KEG-Gruppen auch neben der Tagespflege noch ihre Berechtigung hätten (z.B. im Hinblick auf die Betreuungszeit).

Als antragstellende Fraktion erhält der Vertreter der bisherigen WG-Fraktion die Gelegenheit zur Stellungnahme. Er lobt die ausführliche Darstellung in der Vorlage und verweist auf die zweite Anfrage zu diesem Themenkreis (Nr. 33/2011 – Informationsplattform).

Die Sitzung wird um 18:35 Uhr für 5 Minuten unterbrochen,

um Zuhörern die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass hiermit auch ihre Anfrage vom 11.11.2010 abgearbeitet sei.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig bei einer Enthaltung, die Änderung der Richtlinien zur Gewährung von Kommunalem Erziehungsgeld zu beschließen.