11.05.2011 - 2.1 Eilantrag Nr. 70/2011 der Fraktion "Die Unabhän...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Gremium:
- Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
- Datum:
- Mi., 11.05.2011
- Status:
- öffentlich (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:39
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 3
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Mit dem vorliegenden Antrag Nr. 70/2011 der Fraktion Die Unabhängigen soll der Ratsvorbehalt für Entscheidungen zum Ziel 1 - Gebiet Gelenk Neumarkt erzielt werden. Ratsherr Dr. Haack wiederholt noch einmal die Begründung für diesen Antrag. Dazu hat die Verwaltung mit der BV/0225/11 Stellung genommen. Die einzelnen Punkte werden vom Stadtbaurat nochmals erläutert. Nach kurzer Aussprache wird über die BV/0225/11 abgestimmt.
Der Planungs- und Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich bei einer Gegenstimme, den Antrag Nr. 70/2011 der Fraktion Die Unabhängigen Bürger für Celle abzulehnen.
Der Ausschuss für Straßenbau und Verkehr empfiehlt ebenfalls mehrheitlich bei einer Gegenstimme, den Antrag abzulehnen.
