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ALLRIS - Auszug

23.06.2011 - 8 Beschluss einer Spielplatzsatzung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ortsrat führt eine ausführliche Aussprache durch.

 

Herr Hanssen erläutert, dass es sich hier um eine in vielen Kommunen gängige Satzung handelt. Die Satzung schafft eine Rechtsgrundlage, die es den Kommunen ermöglicht, gegen missbräuchliche Nutzung vorzugehen.

Hunde sind schon heute auf Spielplätzen aufgrund der Regelung in der Hundesatzung der Stadt Celle nicht zugelassen.

Rauchen sei generell auf Spielplätzen verboten, um Kinder zu schützen und ihnen nicht mit schlechtem Beispiel voran zu gehen.

 

Der Ortsrat empfiehlt mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Beschlussvorschlag.

 

Folgende Anregungen bittet der Ortsrat in den weiteren Gremien zu beraten und ggf. in die Satzung aufzunehmen:

Zu überlegen sei, ob eine Mittagspausenregelung in die Satzung aufgenommen werden sollte.

Zudem regt der Ortsrat an, zu überlegen, ob im §3 eine Unterteilung in Spielplätze und Bolzptze vorgenommen werden sollte, da es sich um unterschiedliche Altersgruppen mit unterschiedlichen Nutzungszeiten handeln würde.

 

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Anlagen zur Vorlage