12.09.2023 - 7 Bekanntgabe einer Eilentscheidung:...

Herr Martin zeigt den aktuellen Ausführungsstand der Baumaßnahme anhand eines Lageplans (Anlage 5 zum Protokoll). Die erforderlichen Mittel wurden vom Bauprojekt Im Tale übertragen. Herr Trenkenschu fragt, ob die Kosten für den Kanalbau in die Straßenbaubeiträge einfließen. Herr Martin erklärt, dass diese Kosten nicht in die Straßenausbaubeiträge einfließen. Für leitungsgebundenen Einrichtungen (Kanäle) werden für die erstmalige Herstellung separate Erschließungsbeiträge erhoben.

 

Beschluss:

Der Betriebsausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.