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ALLRIS - Auszug
21.09.2023 - 9 Antrag der AfD-Fraktion "Erstellung einer Gesta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 21.09.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Dezernat III
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Verwaltung erläutert die Vorlage.
Der Ausschuss gibt einvernehmlich folgende Beschlussempfehlung:
Beschlussvorschlag:
Dem Antrag wird nicht gefolgt. Die vorgeschlagene Gestaltungssatzung ist nicht geeignet, die geforderten Kriterien zu steuern. Die einzelnen Kriterien fließen zum Teil, wie im Sachverhalt erläutert, in die Vorprüfung durch die Verwaltung ein.
Der Antrag ist inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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71,9 kB
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